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Informationen für den Kulturbetrieb
Bundesregierung _ Coronavirus in Deutsch
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Informationen für den Kulturbetrieb

Kunstschaffende nicht allein lassen

 

Die Bundesregierung unternimmt in dieser Krise alles nur Mögliche, um Künstlerinnen und Künstler zu unterstützen und die Zukunft der Kultureinrichtungen zu sichern. Bereits beschlossene Hilfsgelder in Milliardenhöhe und weitere Fördermaßnahmen, an denen in den Ministerien unter Hochdruck gearbeitet wird, spannen ein Sicherheitsnetz.

 

 

Ziel der Bundesregierung ist ein schneller und einfacher Zugang zu sozialer und betrieblicher Sicherung. Die hierfür erforderlichen gesetzlichen Änderungen wurden in dieser Woche von Bundesregierung und Deutschem Bundestag beschlossen, der Bundesrat muss noch zustimmen.

 

 

Maßnahmen der Bundesregierung:

 

 

Zusätzliche Maßnahmen der Kulturstaatsministerin

 

Weitgehender Verzicht auf Rückforderungen: Bei einem vorzeitigen Abbruch von geförderten Kulturprojekten und Veranstaltungen wird die BKM im Einzelfall prüfen, ob auf die Rückforderung bereits verausgabter Fördermittel verzichtet werden kann.

 

Umwidmung von Mitteln und Flexibilisierung von Programmen: Die BKM wird bestehende Förderprogramme konsequent so schärfen, dass die Maßnahmen sowohl Kultureinrichtungen als auch in Not geratenen Künstlerinnen und Künstlern und anderen in der Kultur- und Kreativwirtschaft tätigen Freiberuflerinnen und Freiberuflern zugutekommen.

 

Filmförderung: Gemeinsam mit den Länderförderern und der Filmförderungsanstalt (FFA) wurde die verstärkte Absicherung laufender Förderungen (insbesondere Produktion und Verleih) vereinbart. Dies soll u.a. erfolgen durch den Verzicht auf Rückforderungen, wenn Dreharbeiten pandemiebedingt abgebrochen bzw. Filme nicht herausgebracht werden, die Übernahme von Mehrkosten bei Verschiebungen und Unterbrechungen geförderter Projekte sowie eine vorrübergehend flexiblere Handhabung der Sperrfristen. Nähere Informationen finden Sie hier.

 

Anerkennung von Medienunternehmen als kritische Infrastrukturen: Um die Grundversorgung der Bevölkerung mit Informationen weiterhin sicherzustellen, setzt sich die BKM innerhalb der Bundesregierung und gegenüber den Ländern mit Nachdruck dafür ein, Medienunternehmen einschließlich ihres Vertriebs als anerkannte kritische Infrastrukturen von zwingenden Betriebsschließungen auszunehmen. Die für den journalistischen Betrieb notwendigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen außerdem zum unabkömmlichen Personal der kritischen Infrastrukturen gezählt werden, um ihnen zum Beispiel Notbetreuung für ihre Kinder zu ermöglichen.

 

Zusätzliche Mittel als Nothilfe: Die BKM setzt sich über den bestehenden Haushalt hinaus dafür ein, zusätzliche Mittel für Kultur und Medien als Nothilfe zur Verfügung zu stellen, um die bereits entstandenen und noch entstehenden Belastungen zu mindern.

 

Weitere Initiativen

 

Kulturstiftung des Bundes (KSB): Die aus dem BKM-Haushalt finanzierte Kulturstiftung des Bundes bemüht sich einzelfallbezogen um geeignete Unterstützung für in Bedrängnis geratene Kulturschaffende. Wenn Veranstaltungen nicht mehr stattfinden können, können laufende Projekte die bisher angefallenen Ausgaben grundsätzlich geltend machen. Bestehende Projektförderungen können – falls möglich - durch Änderungen an die neue Situation angepasst werden. Nähere Informationen finden Sie hier.

 

Angebote auf Länderebene: Zahlreiche Bundesländer haben spezifische Hilfsprogramme und -maßnahmen für die Kultur- und Kreativwirtschaft beschlossen. Diese Programme können neben den Bundeshilfen in Anspruch genommen werden, solange keine Überkompensation erfolgt.

 

Maßnahmen auf europäischer Ebene: Auch auf europäischer Ebene werden Unterstützungsmaßnahmen ergriffen, von denen auch der Kultur- und Kreativsektor profitieren kann. Dazu gehören Hilfen für Kleinstunternehmen, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) durch Garantiefonds über den Europäischen Investment Fund oder COSME (Competitiveness of SME) ebenso wie die „Corona Response Investment Initiative (CRII)“ der EU mit der Mittel für spezifische Maßnahmen im Zusammenhang mit Corona bereitgestellt werden sollen.

 

Darüber hinaus hat die Europäische Kommission sowie die EACEA (Exekutivagentur) zur Unterstützung des Kultur- und Kreativsektors angekündigt, bei der Umsetzung und Durchführung des Förderprogrammes Kreatives Europa mit ihren Säulen „MEDIA“ und „Kultur“ innerhalb der Grenzen des geltenden Rechtsrahmens die größtmögliche Flexibilität anzuwenden. Die BKM steht mit den zuständigen Stellen der Europäischen Kommission dazu in regelmäßigem Austausch. Eine Übersicht finden Sie hier.

 

Verwertungsgesellschaften: Aktuell können bei der Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten Inhaberinnen und Inhaber eines Wahrnehmungsvertrags aus der freien Szene eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 250 Euro beantragen, wenn sie durch virusbedingte Veranstaltungsabsagen Honorarausfälle erlitten haben.

 

Die GEMA wird finanzielle Übergangshilfen für individuelle Härtefälle gewähren und dafür bis zu 40 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Darüber hinaus entfallen für die Zeit der behördlich angeordneten Schließung von Betrieben deren GEMA-Vergütungen. Nähere Informationen und Antragsformulare finden Sie hier.

 

Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen: Unternehmen und Betriebe, die sich aufgrund der Corona-Pandemie in Zahlungsschwierigkeiten befinden, können ihre Sozialversicherungsbeiträge stunden. Die Maßnahmen sind zunächst bis zum 30. April 2020 befristet und greifen, wenn andere Regelungen zur Entlastung ausgeschöpft wurden. Nähere Informationen finden Sie hier.